Elektronische Vollstreckung vom Bankkonto des Schuldners

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Wann tritt die elektronische Kontovollstreckung in Kraft?

In Kürze werden sich die Regeln für die Beschlagnahme von Bankkonten von Schuldnern durch Gerichtsvollzieher erheblich ändern, dank der vom Sejm verabschiedeten Änderung des Zivilverfahrens, die die elektronische Vollstreckung von einem Bankkonto einführte, und neue Regeln für die Einreichung einer Beschwerde gegen Tätigkeit des Gerichtsvollziehers. Die neuen Regelungen gelten ab 8. September 2016.

Zu welchem ​​Zweck wurde die elektronische Durchsetzung eingeführt?

Hauptzweck der Einführung der neuen Regelungen ist die Anpassung des allgemein verstandenen gesamten Zivilverfahrens an neue Technologien. Daher wurde das gerichtliche Verfahren und insbesondere das Vollstreckungsverfahren weitgehend auf die sog "Virtuelle Realität". Die eingeführten Änderungen ermöglichen es Gerichtsvollziehern, Immobilienauktionen über das Internet durchzuführen und Bankkonten von Schuldnern zu beschlagnahmen, gegen die ein Vollstreckungsverfahren anhängig ist.

Wo erfolgt die elektronische Pfändung des Kontos?

Der gesamte Prozess der elektronischen Pfändung des Bankkontos des Zahlungspflichtigen wird über das erstellte ICT-System durchgeführt. Zweifellos wird ein solches Verfahren eine bessere Kommunikation und eine effizientere Durchführung von Vollstreckungsverfahren ermöglichen und die Beschlagnahme von Bankkonten von Schuldnern beschleunigen. Damit jedoch der Gerichtsvollzieher das Konto über das Internet beschlagnahmen kann, werden sowohl er als auch die Banken (durch die beschlossene Novelle) gezwungen, Konten in einem speziell vorbereiteten ICT-System einzurichten. Die Schaffung eines solchen Systems kann als Umsetzung der seit langem von Gerichtsvollziehern vorgelegten Postulate zur Beschleunigung des Informationsaustauschs im Zusammenhang mit der Vollstreckung von Forderungen aus Bankkonten betrachtet werden. Nach den neuen Regelungen werden die Benachrichtigungen jedes Gerichtsvollziehers und alle Kontoauszüge in elektronischer Form übermittelt. Das oben erwähnte ICT-System, das elektronische Lieferungen zwischen dem Gerichtsvollzieher und der Bank durchführt, wird leider kein kostenloses System sein. Die mit dem Betrieb verbundenen Kosten werden von den Einrichtungen getragen, die es verwenden, in diesem Fall Gerichtsvollzieher und Banken. Die Lösung in diesem Zusammenhang besteht darin, die Kosten für den Zugang zum System zu den Aufwendungen im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens zu zählen.

Nach Inkrafttreten der neuen Regelungen werden die Gläubiger von der Pflicht befreit, im Antrag auf Einleitung des Vollstreckungsverfahrens die Art der Vollstreckung anzugeben. Der Gläubiger kann nur diejenigen Vollstreckungsmethoden angeben, die er nicht durchführen möchte.