Fremdsprachenlernen durch E-Learning und Mehrwertsteuerbesteuerung

Dienstleistungssteuer

Das Erlernen einer Fremdsprache kann schwierig und mühsam sein. Es ist nicht einfach, etwas zu lernen, mit dem man nicht täglich in Berührung kommt. Im Zeitalter des Internets entscheiden sich viele Menschen für moderne Lehrmethoden. Eine sehr beliebte Methode, die sowohl von Sprachschulen als auch von Tutoren verwendet wird, ist die Durchführung von Kursen über E-Learning-Plattformen. Ein Student, der diese Methode nutzen möchte, erhält nach Zahlung der Gebühr Zugang zur Plattform. Der Kunde kann mit Computer, Telefon oder Smartphone und Zugang zum Internet zu jeder Zeit und an jedem Ort eine Fremdsprache lernen.

Umsatzsteuerpflichtige Tätigkeiten

Gemäß Art. 5 Sek. 1 Punkt 1 des Gesetzes vom 11. März 2004 über die Steuer auf Waren und Dienstleistungen (d. h. Gesetzblatt von 2017, Pos. 1221), im Folgenden Mehrwertsteuergesetz genannt, unterliegt die Mehrwertsteuer der entgeltlichen Lieferung von Gegenständen und entgeltlichen Dienstleistungen in das Territorium des Landes.

Nach Art. 7 Sek. 1 des Umsatzsteuergesetzes durch die Lieferung von Waren nach Art. 5 Sek. 1 Nummer 1 gilt als Übertragung des Verfügungsrechts über die Ware als Eigentümer.

Allerdings ist nach Art. 2 Nr. 6 UStG sind unter Waren Sachen und deren Teile sowie alle Energieformen zu verstehen.

Im Gegenzug nach Art. 8 Sek. 1 des Mehrwertsteuergesetzes durch die Erbringung von Dienstleistungen nach Art. 5 Sek. 1 Punkt 1 ist jede Dienstleistung für eine natürliche Person, juristische Person oder Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit zu verstehen, die keine Warenlieferung im Sinne von Art. 7.

Das Erlernen einer Fremdsprache über eine E-Learning-Plattform ist somit eine Dienstleistung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes.

Qualifizierung von Waren und Dienstleistungen nach dem Umsatzsteuergesetz

Gemäß Art. 5a MWSTG, Waren oder Dienstleistungen, die Gegenstand der in Art. 5, die in den auf der Grundlage der Vorschriften über die amtliche Statistik erlassenen Klassifikationen aufgeführt sind, werden mit Hilfe dieser Klassifikationen identifiziert, wenn für diese Waren oder Dienstleistungen die Vorschriften des Gesetzes oder die auf seiner Grundlage erlassenen Verordnungen statistische Zeichen vorsehen. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Regelungen müssen wir zur Ermittlung des Steuersatzes, den wir für eine bestimmte Leistung zu besteuern haben, auf statistische Klassifikationen zurückgreifen. Der Gesetzgeber hat einige Dienstleistungen von der Mehrwertsteuerbesteuerung ausgeschlossen. Im Umsatzsteuergesetz finden sich die oben genannten Befreiungen vor allem in Art. 43.

Umfang der Mehrwertsteuerbefreiung

Umfang und Grundsätze der Steuerbefreiung für Lieferungen von Gegenständen oder Dienstleistungen sind in Art. 43 oben das Umsatzsteuergesetz. Gemäß Art. 43 Sek. 1 Nummer 26 ist von Steuerleistungen befreit von:

  • vom Bildungssystem erfasste Einheiten im Sinne der Bestimmungen über das Bildungssystem im Bereich Bildung und Erziehung,

  • Universitäten, Forschungseinheiten der Polnischen Akademie der Wissenschaften und Forschungs- und Entwicklungseinheiten im Bereich der Hochschulbildung

- und die Lieferung von Waren und Dienstleistungen, die in engem Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen stehen.

Gemäß Absatz 1 Punkt 27 der oben genannten des Artikels sind private Lehrdienste, die von Lehrern auf Vorschul-, Primar-, Real-, Sekundar- und Tertiärstufe erbracht werden, von der Steuer befreit.

Gemäß Absatz 1 Nummer 28 dieses Artikels sind Fremdsprachenunterricht und die Lieferung von Gegenständen und Dienstleistungen, die in engem Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen stehen, mit Ausnahme der in den Nummern 26, 27 und 29 aufgeführten, von der Steuer befreit.

Im Licht des Mundes. 1 Nummer 29 des zitierten Artikels ist für andere als die in Nummer 26 genannten Berufsausbildungs- oder Umschulungsleistungen von der Steuer befreit:

  • in den in gesonderten Vorschriften vorgesehenen Formen und Bedingungen durchgeführt werden oder

  • von Stellen erbracht werden, die eine Akkreditierung im Sinne der Vorschriften über das Bildungssystem erworben haben – nur im Umfang der von der Akkreditierung erfassten Leistungen, oder

  • vollständig aus öffentlichen Mitteln finanziert,

- und die Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Waren, die in engem Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen stehen.

Wenn der Steuerpflichtige also zu der Gruppe von Unternehmen gehört, die nach den vorstehenden Bestimmungen befreite Dienstleistungen erbringen, kann er beim Sprachunterricht von der Mehrwertsteuerbefreiung profitieren.

Profitiert das Erlernen einer Fremdsprache über eine E-Plattform von einer Mehrwertsteuerbefreiung?

Gehört der Steuerpflichtige, der im Bereich des Fremdsprachenlernens tätig ist, nicht zu der Gruppe der Unternehmen, die Dienstleistungen erbringen, die gemäß Art. 43 Sek. 1 Ziff. 26, 27 und 29 MWSTG hat sie das Recht, diese Dienstleistungen auf Grundlage von Art. 43 Sek. 1 Punkt 28 Umsatzsteuergesetz.

An dieser Stelle ist anzumerken, dass der Gesetzgeber die Befreiung von Sprachunterrichtsleistungen nicht von den angewandten Lehrmethoden abhängig gemacht hat. Unabhängig von der Art und Weise, in der das Unternehmen Fremdsprachen erlernt, kann es daher von der Mehrwertsteuerbefreiung profitieren.

Die obige Position wird auch von den Finanzbehörden bestätigt. In der Einzelentscheidung des Direktors der Steuerkammer in Poznań vom 29. Januar 2015, Nummer ILPP2 / 443-1238 / 14-4 / MN, heißt es:

Aus den vorstehenden Umständen kann geschlossen werden, dass der Antragsteller nicht zum Kreis der nach Art. 43 Sek. 1 Nummern 26, 27 und 29 des Gesetzes über die Steuern auf Waren und Dienstleistungen. (...)

Somit sind vom Antragsteller erbrachte Fremdsprachenunterrichtsleistungen nicht von der Steuer nach Art. 43 Sek. 1 Nummer 26, Nummer 27 und Nummer 29 des Gesetzes, da sie die oben genannten Voraussetzungen nicht erfüllen Vorschriften.

Für die Erbringung der betreffenden Fremdsprachenunterrichtsleistungen kann die Gesellschaft jedoch die in Art. 43 Sek. 1 Punkt 28 des Gesetzes.

Zusammenfassend ist der Antragsteller berechtigt, die über die E-Learning-Plattform angebotenen Sprachtrainingsdienste gemäß Art. 43 Sek. 1 Punkt 28 des Gesetzes.