Einnahmen aus der Erteilung einer Lizenz zur Nutzung des Werks

Webseite

Die Lizenz ist eine der Erscheinungsformen des Urheberrechts und bedeutet nach der gesetzlichen Definition des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte eine Vereinbarung über die Nutzung eines Werkes. Aufgrund der Tatsache, dass ein Werk als jede Manifestation einer schöpferischen Tätigkeit individueller Art in irgendeiner Form unabhängig von Wert, Zweck und Ausdrucksweise angesehen wird, kann der Umfang der Lizenzerteilung sehr weit sein. In diesem Zusammenhang ist zu analysieren, was Einnahmen aus der Lizenzvergabe bedeuten.

Richtige Qualifizierung der Einkommensquelle

Einnahmen aus der Lizenzvergabe, d.h. aus der Nutzung von Urheberrechten durch Urheber oder der Verfügung über diese Rechte, entstehen, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Erstens ist es notwendig, den Gegenstand des Eigentumsrechts in Form eines Werkes zu haben,
  • zweitens müssen die erzielten Einnahmen in direktem Zusammenhang mit der Nutzung oder Veräußerung bestimmter Urheberrechte stehen.

Gemäß dem im Einkommensteuergesetz aufgeführten Katalog können Einnahmen aus der Erteilung einer Lizenz behandelt werden wie:

  • Einkünfte aus nichtlandwirtschaftlicher Tätigkeit (§ 10 Abs. 1 Nr. 3 PIT-Gesetz),
  • Einkünfte aus Barkapital und Eigentumsrechten (§ 10 Abs. 1 Nr. 7 PIT-Gesetz).

Urheberrechte und alle ihre Erscheinungsformen können in geschäftlichen Aktivitäten verwendet werden und können verwendet werden, um bestimmte wirtschaftliche Aktivitäten durchzuführen. Darüber hinaus ergibt sich aus Art. 55 des Bürgerlichen Gesetzbuches gehören zu den Bestandteilen des Unternehmens Eigentumsrechte und verwandte Schutzrechte.

Wenn die Lizenz von dem Unternehmen erteilt wird, das das Unternehmen betreibt, sind die erzielten Einnahmen daher als aus der Geschäftstätigkeit stammend zu klassifizieren. Handelt es sich bei dem Urheber hingegen um eine natürliche Person, die keine gewerbliche Tätigkeit ausübt, sind die erzielten Einkünfte als Einkünfte aus Eigentumsrechten anzusehen.

An dieser Stelle sei auf den Inhalt von Art. 18 des PIT-Gesetzes.Im Sinne dieser Vorschrift sind Einkünfte aus Schutzrechten insbesondere Einkünfte aus Urheberrechten und verwandten Schutzrechten im Sinne gesonderter Regelungen, Rechte an erfinderischen Designs, Rechte an der Topographie integrierter Schaltungen, Marken und dekorativen Designs, einschließlich der Veräußerung dieser Rechte . Aufgrund der Formulierung „insbesondere“ ist die obige Aufzählung nicht vollständig, so dass auch andere Schutzrechte in diesen Katalog aufgenommen werden können.

Hingegen ist im Hinblick auf die Bestimmung des Zeitpunkts, zu dem die Einnahmen aus der Konzessionserteilung entstehen, darauf hinzuweisen, dass gemäß Art. 11 Sek. 1 des PIT-Gesetzes umfassen die Einnahmen in der Regel Geld- und Geldwerte, die dem Steuerpflichtigen im Kalenderjahr vereinnahmt oder zur Verfügung gestellt wurden, sowie der Wert der erhaltenen Sach- und sonstigen unentgeltlichen Vorteile. Daher sind Erlöse aus Lizenzvergaben zu erfassen, wenn sie erhalten werden.

Darüber hinaus ist zu beachten, dass gemäß Art. 41 PIT-Gesetz wird der Vorschuss für die Steuer auf die Einkünfte aus der Lizenzerteilung von der zahlenden Stelle eingezogen, die in diesem Fall als Zahler auftritt.

Steuerabzugsfähige Kosten bei Erteilung einer Lizenz

Wie bereits erwähnt, können Lizenzeinnahmen einen Bestandteil der Geschäftstätigkeit darstellen.

Nach dem Wortlaut des Art. 14 Sek. 2 Nr. 1 PIT-Gesetz, zu den Einkünften aus der gewerblichen Tätigkeit zählen auch Einkünfte aus der Veräußerung von Vermögenswerten, die für den Bedarf der gewerblichen Tätigkeit oder bei der Führung von Sonderabteilungen der landwirtschaftlichen Produktion verwendet werden, wie z Anlagevermögen oder immaterielle Vermögenswerte, einschließlich derer, deren Anfangswert weniger als 3.500 PLN beträgt, wenn dieser 1.500 PLN übersteigt. Urheberrechte und eigentumsbezogene Rechte sind immaterielle Vermögenswerte, daher kann ihre Nutzung, einschließlich der Erteilung einer Lizenz, als Einkünfte aus Geschäftstätigkeit behandelt werden.

Starten Sie eine kostenlose 30-tägige Testphase ohne Bedingungen!

Bei den steuerlich abzugsfähigen Kosten ist zu beachten, dass die steuerlich abzugsfähigen Kosten für Rechte an immateriellen Vermögenswerten mit 50 % der Umsatzerlöse definiert werden (§ 22 Abs. 9 Abs. 3 PIT-Gesetz). In dieser Bestimmung werden Urheber und ausübende Personen, d. h. Personen, die durch Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte geschützte immaterielle Güter (Werke oder künstlerische Darbietungen) herstellen, eindeutig erwähnt.

Die obige Methode zur Ermittlung von Kosten in Höhe von 50 % gilt nicht für Umsätze, die im Rahmen der Geschäftstätigkeit erzielt werden. Gemäß Art. 22 Sek. 12, die in Artikel 1 genannten Kosten. 22 Sek. 9 Punkte 3 PIT-Gesetz, d. h. Kosten in Höhe von 50 %.

Einnahmen aus Lizenzen und Mehrwertsteuer

Die entgeltliche Übertragung von Urheberrechten und die Erteilung einer Werknutzungslizenz stellen im Sinne des Umsatzsteuergesetzes eine Dienstleistung dar. Wie sich aus Art. 8 Sek. 1 des Gesetzes ist die entgeltliche Erbringung von Dienstleistungen jede an eine natürliche Person, juristische Person oder Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit erbrachte Dienstleistung, die keine Lieferung von Gegenständen darstellt, einschließlich die Übertragung von Rechten an immateriellen Vermögenswerten, gleichgültig in welcher Form das Rechtsgeschäft durchgeführt wurde.

Zu beachten ist, dass gemäß Art. 15 Sek. 3a MWSTG sind die Leistungen von Urhebern und ausübenden Künstlern im Sinne der Bestimmungen über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die in Form von Gebühren für die Übertragung oder Lizenzierung von Urheber- oder Kunstaufführungsrechten oder deren Aufführung vergütet werden, vom Anwendungsbereich ausgenommen der umsatzsteuerpflichtigen wirtschaftlichen Tätigkeit, die unabhängig ausgeübt wird, einschließlich der Vergütung durch eine Organisation zur kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten oder verwandten Schutzrechten.

Bei der Erläuterung der vorstehenden Bestimmung ist hervorzuheben, dass die Erbringung von Dienstleistungen nicht steuerpflichtig ist, wenn der Urheber die Lizenz persönlich und nicht im Rahmen des Unternehmens erteilt. Dagegen ist bei einer Lizenzerteilung durch einen Unternehmer die Ausgangssteuer zu entrichten.