Wechsel – was ist das?

Service

Wechsel - ein relativ beliebter Begriff, der beispielsweise in Kreditverträgen häufig als eine der Möglichkeiten zur Kreditsicherung verwendet wird. Trotz ihrer Gemeinsamkeit ist die korrekte Definition jedoch nicht allen Menschen vollständig bekannt und verständlich. Was ist also ein Schuldschein und in welchen Fällen kann er verwendet werden?

Glossar der Begriffe

Bevor die genaue Definition eines Schuldscheins vorgestellt wird, lohnt es sich, sich mit den im Zusammenhang mit diesen Dokumenten verwendeten Fachbegriffen vertraut zu machen. Sie betreffen hauptsächlich die Parteien der Schuldscheinverträge, aber nicht nur.

Zunächst ist es wichtig, die Namen zu kennen, nach denen die Parteien von Wechselgeschäften bestimmt werden. Der erste von ihnen ist der Zeichner, also der Emittent des Schuldscheins. Oft, wenn auch nicht immer, ist er gleichzeitig zur Zahlung des Schuldscheins verpflichtet, während – wenn der Vertrag keine von dieser Verpflichtung entbindende Klausel enthält – der Bezogene für die Annahme des Schuldscheins durch den Gläubiger verantwortlich ist. Zur Rückzahlung der Forderungen aus dem Schuldschein kann ein Bezogener, d. h. eine vom Aussteller des Schuldscheins benannte Person, verpflichtet werden. In dem Moment, in dem eine solche Person den Wechsel annimmt - die Annahme macht - wird sie Kaufmann, sonst ein Vergnügen. Bei der Erteilung eines Schuldscheins kann es sich auch um eine Schuldscheinbürgschaft, einen sogenannten Avalist, handeln, deren Unterschrift die Zahlung der Schuldscheinsumme durch den Schuldner garantiert.

Der Schuldscheingläubiger ist ein Auftrag - in seinem Namen ist die Zahlung zu leisten. Manchmal kommt es vor, dass die aus dem Schuldschein resultierende Forderung von einer anderen Person als dem Bezogenen gestellt wird, nämlich von dem Retter, der durch die Begleichung des bestehenden Auftraggebers selbst zum Gläubiger wird.

Wechsel können durch Indossament übertragen werden. Die Person, die der Empfänger ist, kann die Übertragung von Rechten auf eine andere Person schriftlich erklären – sie wird somit zum Indossanten (Einwohner). Als Indossant (Garantiegeber) wird hingegen die Person bezeichnet, auf die die Rechte am Schuldschein übertragen wurden.

Der Wechselinhaber kann auch einen Regress, also eine Rückwärtssuche, vornehmen, wenn die Fälligkeit bereits überschritten ist und die Zahlung nicht erfolgt ist oder in bestimmten Fällen vor Fälligkeit. In einer solchen Situation wird der Schuldner des Schuldscheins als Regressant bezeichnet, während derjenige, der im Regress die Summe des Schuldscheins verlangt, als Regressant bezeichnet wird.

Definition eines Schuldscheins

Das Wort Schuldschein kommt von einem deutschen Ausdruck Wechsel und bedeutet Veränderung. Ein Schuldschein ist eine Art von Sicherheit, bei der sich eine der Parteien vorbehaltlos verpflichtet, einen bestimmten Betrag des Schuldscheins zu einem bestimmten Datum an die andere Partei zu zahlen. Bedingungslos bedeutet, dass das Schuldscheindokument selbst nicht an andere rechtliche Aktivitäten – z.B. einen Vertrag – gebunden ist.

Unter den Schuldscheindokumenten lassen sich zwei grundlegende Unterteilungen unterscheiden - die erste nach dem Schuldner, die zweite nach dem Gläubiger. Je nachdem, wer zur Begleichung der Forderungen verpflichtet ist, kann man also zwischen Schuldscheinen (sola) und verfolgten (gezeichneten) Schuldscheinen unterscheiden. Im ersten Fall ist die Person, die für die Tilgung der Schulden verantwortlich ist, der Aussteller eines bestimmten Schuldscheins. Im zweiten Fall ist der Hauptschuldner die auf dem Dokument angegebene Person, die das Dokument akzeptiert hat - der Bezogene. Erst wenn sich herausstellt, dass der Bezogene zahlungsunfähig ist, wird die Schuld vom Schuldscheinemittenten übernommen – er ist also in dieser Situation ein Minderschuldner.

Wechsel können auch nach der Person des Einsenders klassifiziert werden. Wird auf Verlangen ein Schuldschein ausgestellt, ist es möglich, das Recht an der Forderung durch Indossament, Übertragung oder Erbschaft auf einen anderen Einreicher zu übertragen. Der Namensschuldschein wird auf einen bestimmten Auftraggeber ausgestellt und enthält somit eine strikte Definition der Person, die auf diesem Konto eine Rückzahlung erhalten kann. Auf der anderen Seite ermöglicht ein Inhaber-Schuldschein dem Inhaber, den resultierenden fälligen Betrag zu erhalten.

Bestandteile des Wechsels

Die Regeln für die Begebung von Schuldscheinen richten sich nach den Bestimmungen des Schuldscheingesetzes vom 28. April 1936. Danach muss es schriftlich erfolgen und handschriftlich unterschrieben werden. Um als vollwertiges Dokument zu gelten, muss der Schuldschein Folgendes enthalten:

  • die Bezeichnung „Schuldschein“ im Text in der Sprache, in der er ausgestellt wurde,
  • unbedingte Aufforderung zur Zahlung einer bestimmten Geldsumme (Wechselsumme),
  • Name des Zahlungspflichtigen,
  • Angabe von Zahlungsort und -datum,
  • Name der Person, zu deren Gunsten oder Auftrag die Zahlung erfolgen soll,
  • Angabe von Datum und Ort der Ausstellung des Schuldscheins,
  • die vorgenannte Unterschrift des Emittenten des Schuldscheins.

Starten Sie eine kostenlose 30-tägige Testphase ohne Bedingungen!

Neben den obligatorischen Elementen kann der Schuldschein weitere Elemente enthalten, sogenannte Schuldscheinklauseln. Sie lassen sich in vier Typen einteilen, die für die Vertragsparteien unterschiedliche Auswirkungen haben. So kann die Schuldscheinklausel lauten:

  • wirksam - durch die Platzierung werden bestimmte Wirkungen nach dem Schuldscheingesetz (z.B. ohne Kosten) erzielt,
  • gleichgültig - ohne wechselrechtliche Wirkung, gilt als ungeschrieben (z.B. Fremdwährungsklausel),
  • verboten - durch die Aufnahme wird der Schuldschein ungültig (z.B. die Zahlung des Schuldscheins von der Bedingung abhängig gemacht),
  • Nicht-Wechselkurs - signifikant für Nicht-Wechselkurs-Beziehungen (z. B. Deckung).

Eine besondere Art eines Schuldscheins ist ein leerer Schuldschein. Ein solches Dokument wird bewusst mit unvollständigen Daten ausgestellt und kann daher nicht als gültiges Wertpapier angesehen werden. In solchen Situationen bleibt der Wechselbetrag meistens unadressiert.

Blanko-Schuldscheine werden ausgestellt, wenn zwischen den Parteien eine Zusatzvereinbarung – Vereinbarung oder Schuldscheinerklärung – zustande gekommen ist. Im Rahmen eines solchen Dokuments vereinbaren die Parteien, wie und wann die fehlenden Elemente des Schuldscheins ergänzt werden.

Zu welchem ​​Zweck werden Schuldscheine ausgegeben?

Schuldscheindarlehen erfüllen in der Regel drei Grundfunktionen – Zahlung (Kredit), Sicherheit und Umlauf. Im ersteren Fall ist ein Schuldschein ein Ersatz für Geld - er kann verwendet werden, um den Kauf von Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen und auch die damit gedeckten Schulden zu erlassen.

Die Sicherungsfunktion – auch Garantiefunktion genannt – gilt für Situationen, in denen der Schuldschein die gegenwärtig oder künftig eingegangenen Verpflichtungen absichert. Andererseits bezieht sich die Umlauffunktion auf die Möglichkeit, Forderungen von einer Person auf eine andere zu übertragen.

Darüber hinaus kann man unter den Funktionen von Wechseln auch die Refinanzierungsfunktion erwähnen. Durch Vorlage dieses Dokuments bei der Bank kann der Inhaber den Schuldscheinbetrag vor dem Zahlungstermin abzüglich der der Bank zustehenden Provision erhalten. In einigen Wechselstudien wird diese Funktion als eine der Erscheinungsformen der oben genannten Kreditfunktion angesehen.