Übereinstimmung von Wartung und Nicht-Wartungsdurchsetzung - was tun?

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Ein Arbeitnehmer kann seinen Lohn für Unterhalts- und Nichtunterhaltsdurchsetzung beschlagnahmen lassen. Der Arbeitgeber kann auch einen freiwilligen Abzug vornehmen. Wie unterscheiden sich all diese Abzüge voneinander? Welcher Abzug hat Vorrang, wenn Unterhalts- und Nichtunterhaltsvollzug zusammenfallen? Alle Abzugsregeln können Sie im Artikel nachlesen.

Lohnabzüge

Handelt es sich um die Zwangsvollstreckung, so fordert der Gerichtsvollzieher den Arbeitgeber in einem Schreiben auf, einen Teil der Schuldnervergütung an den Gerichtsvollzieher oder den Gläubiger zu überweisen (§ 881 § 3 BGB). Warum Teile? Da es einen abzugsfreien und abzugsfreien Betrag gibt, werden Sie später im Artikel darüber lesen.

Bei einer Überschneidung der Vollstreckung bei verschiedenen Gläubigern ist der Arbeitgeber verpflichtet, diese Überschneidung den Vollstreckungsbehörden anzuzeigen.

Vom Arbeitsentgelt können folgende Abzüge vorgenommen werden:

  • gezwungen:

    • Unterhaltsabzüge, die aufgrund von Vollstreckungsbeschlüssen vollstreckt werden,

    • Unterhaltsabzüge, die aufgrund von Vollstreckungstiteln vollstreckt werden,

    • Barvorschüsse an den Arbeitnehmer,

    • Geldstrafen (Artikel 108 des Arbeitsgesetzbuchs),

  • freiwillig.

Beachtung!

Bei den Abzügen vom Entgelt unterscheidet man obligatorische und freiwillige Abzüge.

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Gegen einen Arbeitnehmer können finanzielle Sanktionen verhängt werden aus:

  • Nichteinhaltung von Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften oder Brandschutzvorschriften,

  • ungerechtfertigtes Verlassen der Arbeit,

  • betrunken zur Arbeit erscheinen,

  • Alkoholkonsum am Arbeitsplatz (Artikel 108 § 2 des Arbeitsgesetzbuchs).

Die Geldstrafe für eine Übertretung oder 1 Tag Abwesenheit von der Arbeit darf die Höhe des Tagesgehalts nicht überschreiten. Insgesamt dürfen alle Bußgelder 1/10 des Gehalts nicht überschreiten (Artikel 87 § 3 Arbeitsgesetzbuch).

Zwangsabzüge vom Lohn werden ohne Zustimmung des Arbeitnehmers vorgenommen. Um freiwillige Abzüge vornehmen zu können, ist jedoch die schriftliche Zustimmung des Arbeitnehmers zur Aufrechnung einer bestimmten Forderungsart erforderlich. Der Arbeitnehmer muss die Höhe und den Titel des Abzugs kennen.

Die Abzüge erfolgen nach Abzug der Beiträge zur ZUS (Sozial- und Krankenversicherung) sowie der Vorauszahlungen für die Einkommensteuer.

Wichtig ist, dass es eine Chronologie bei der Vornahme von Lohnabzügen gibt, was wichtig ist, wenn die Durchsetzung von Unterhalt und Nichtunterhalt zusammenfällt. Wenn Sie wissen möchten, in welcher Reihenfolge die Abzüge vorgenommen werden, lesen Sie den Rest dieses Artikels.

Betrag ohne Abzug

Bitte beachten Sie bei Lohnabzügen, dass der einbehaltene Betrag begrenzt ist. Dies bezieht sich auf den abzugsfreien Betrag. Es schützt vor überhöhten Abzügen und sichert ein Minimum an Lebensunterhalt. Wichtig ist, dass bei Unterhaltsabzügen kein abzugsfreier Betrag angewendet wird.

Beachtung!

Der abzugsfreie Betrag gilt nicht bei Unterhaltsvollstreckung.

Der abzugsfreie Betrag beträgt:

  • die Mindestvergütung für die Arbeit eines Vollzeitbeschäftigten (nach Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnsteuervorauszahlungen) - bei Unterhaltszahlungen,

  • 75% der oben genannten Vergütung - bei Barvorschüssen,

  • 90% der oben genannten Vergütung - bei Geldbußen (Artikel 871 § 1 des Arbeitsgesetzbuches).

Der abzugsfreie Betrag bei freiwilligen Abzügen beträgt:

  • die Mindestvergütung für die Tätigkeit eines Vollzeitbeschäftigten (nach Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnsteuervorauszahlung) - bei Forderungen an den Arbeitgeber,

  • 80 % der oben genannten Vergütung - bei sonstigen Forderungen.

Bei Teilzeitbeschäftigten wird der abzugsfreie Betrag anteilig gekürzt (Artikel 871 § 2 Arbeitsgesetzbuch). Diese Regel gilt sowohl für obligatorische als auch für freiwillige Abzüge.

Wie Sie sehen, hängt der abzugsfreie Betrag von der Höhe des Mindestlohns ab. Da der Mindestlohn jedes Jahr steigt, ändert sich auch der abzugsfreie Betrag.

Es kann vorkommen, dass ein Mitarbeiter in einem Monat mehrere Zahlungen erhält, z.B. zusätzlich zum Arbeitsentgelt eine Jubiläumsprämie. In diesem Fall werden Abzüge vom Gesamtbetrag aller während des Monats geleisteten Zahlungen vorgenommen. Diese Regelung gilt für Entgeltbestandteile, die länger als 1 Monat sind (Artikel 87 § 8 Arbeitsgesetzbuch).

Abzugsgrenzen

Neben dem Freibetrag gibt es Abzugsgrenzen beim Abzug vom Gehalt.

Abzüge von der Vergütung dürfen nicht übersteigen:

  • ⅗ Vergütung nach Abzug von ZUS-Beiträgen und Einkommensteuervorschuss - bei Unterhaltsabzügen,

  • ½ Vergütung nach Abzug von ZUS-Beiträgen und Einkommensteuervorschuss - bei unterhaltsfreien Abzügen.

Bei am vorherigen Zahlungstag gezahlten Beträgen für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit, für die der Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung behält, können ohne Zustimmung des Arbeitnehmers Abzüge in voller Höhe vorgenommen werden. Der Arbeitgeber darf das zu viel gezahlte Entgelt erst in der nächsten Zahlungsperiode nach der ungerechtfertigten Zahlung abziehen.

Konvergenz der Unterhalts- und Nichtunterhaltsdurchsetzung

Bei Mehrfachausführungen erfolgen die Abzüge in folgender Reihenfolge:

  • Unterhaltsabzüge,

  • Unterhaltsabzüge im Rahmen von Vollstreckungsbeschlüssen,

  • Bargeldbezüge,

  • finanzielle Sanktionen.

Unterhaltsabzüge werden zuerst vorgenommen. Erst danach kann der Arbeitgeber, solange der abzugsfähige und abzugsfreie Betrag des Arbeitsentgelts noch vorhanden ist, weitere Abzüge vornehmen. Freiwillige Abzüge werden zuletzt vorgenommen.

Bei Zusammentreffen von Unterhalts- und Nichtunterhaltsvollstreckung beträgt die Gesamtgrenze ⅗ des Entgelts nach Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnsteuervorauszahlung.

Beispiel 1.

Herr Andrzej verdient 4.000 PLN im Monat. Sein Gehalt ist in Höhe von 500 PLN monatlich unterhaltspflichtig. Darüber hinaus hat er eine Schuld in Form eines Bankdarlehens in Höhe von 7.000 PLN. Abzüge in welcher Höhe kann der Arbeitgeber vornehmen?

  1. Abzug der ZUS-Beiträge vom Bruttolohn und Einkommensteuervorschuss

    1. 4.000 PLN x 13,71 % (ZUS-Beiträge) = 548,40 PLN

    2. 4.000 PLN - 548,40 PLN = 3.451,60 PLN

    3. 3.451,6 PLN x 9% (Krankenversicherungsbeitrag) = 310,64 PLN

3.451,6 PLN x 7,75 % (Krankenversicherungsbeitrag abzuziehen) = 267,5 PLN

    1. 3.451,6 PLN - 111,25 PLN (KAUF) = 3340,35 PLN

    2. 3.340,35 PLN x 18 % - 46,33 PLN (steuerfreier Betrag) = 554,93 PLN

    3. 554,93 PLN - 267,5 PLN = 287,43 PLN ~ 287 PLN (Einkommensvorschusssteuer)

    4. 4.000 PLN - 548,40 PLN (Sozialversicherungsbeiträge) - 310,64 PLN (Krankenversicherung) - 287 PLN (Einkommensteuer) = 2.853,96 PLN (Nettoentgelt)

  1. 2.853,96 PLN x ⅗ = 1.712,38 PLN (zulässiger Betrag der Abzüge für Unterhaltszahlungen)

  2. 2.853,96 PLN - 500 PLN = 2.353,96 PLN (Vergütung nach Abzug des Unterhalts)

  3. 2.353,96 PLN - 1.459,48 PLN (Mindestlohn für Arbeit im Jahr 2017) = 894,48 PLN (dieser Betrag kann von einem Bankdarlehen abgezogen werden)

  4. 500 PLN + 894,48 PLN = 1.394,48 PLN < 1.712,38 PLN

  5. 2.853,96 PLN - 500 PLN - 894,48 PLN = 1.459,48 PLN (das Gehalt, das der Arbeitnehmer erhält).

Der Arbeitgeber kann einen Unterhaltsabzug in voller Höhe (500 PLN) und einen Abzug von 894,48 PLN für ein Bankdarlehen vornehmen.