Erstattung von Sozial- und Krankenversicherungsbeiträgen und PIT

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Unternehmer müssen Sozial- und Krankenversicherungsbeiträge zahlen. Wie die Praxis zeigt, machen Unternehmer bei der Beitragszahlung jedoch häufig Fehler, die zur Rückzahlung von Mitteln der ZUS führen. Eine solche Rückgabe ist nicht steuerneutral und erfordert entsprechende Abrechnungen.

Nach Art. 24 Sek. Gemäß § 6a Sozialversicherungsgesetz werden zu Unrecht gezahlte Beiträge von Amts wegen auf überfällige und laufende Beiträge angerechnet. Hat der Zahler keinen Beitragsrückstand, wird die Überzahlung auf künftige Beiträge angerechnet, es sei denn, der Zahler stellt einen Antrag auf Erstattung der Versicherungsbeiträge. Nur wenn die Überzahlung 5 % des niedrigsten Gehalts nicht übersteigt, erstattet ZUS die zu viel gezahlten Beiträge auch dann nicht zurück, wenn der Zahler deren Erstattung beantragt, und wird von Amts wegen auf überfällige, laufende oder zukünftige Beiträge angerechnet.

Zu Unrecht gezahlte Beiträge verfallen nach 5 Jahren - das bedeutet, dass der Zahler keinen Anspruch auf Rückerstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge hat, wenn 5 Jahre ab dem Tag der Zahlung vergangen sind.

Der Zahler kann jederzeit nach Kenntniserlangung der zu Unrecht gezahlten Prämien einen Antrag auf Erstattung zu viel gezahlter Versicherungsprämien stellen. In einer Situation, in der ZUS dem Zahler die Höhe der zu Unrecht gezahlten Beiträge mitteilt, hat der Beitragszahler jedoch 7 Tage Zeit, um einen Antrag auf Erstattung der zu viel gezahlten Zahlung zu stellen, ab dem Tag, an dem er die Mitteilung von ZUS erhalten hat. Das Werk ist jedoch nicht verpflichtet, den Zahler über die Überzahlung zu informieren.

Einkommensteuer und Beiträge

Gemäß Art. 26 Sek. 1 Punkt 2 lit. und dem PIT-Gesetz ist die Bemessungsgrundlage für die Steuer das nach Abzug der im Sozialversicherungsgesetz genannten Beiträge ermittelte Einkommen, das im Steuerjahr direkt für die eigene Alters-, Invaliden-, Kranken- und Unfallversicherung gezahlt wird. Diese Beiträge können auch als steuerlich abzugsfähige Kosten eingestuft werden.

Auch bezahlte Beiträge an den Arbeitsfonds werden als steuerlich abzugsfähige Kosten anerkannt.

Allerdings ist nach Art. 27b Absatz. 1 PIT-Gesetz wird die Einkommensteuer zunächst um den Betrag der im Steuerjahr direkt vom Steuerpflichtigen gezahlten Krankenversicherungsprämie nach den Vorschriften über die aus öffentlichen Mitteln finanzierten Gesundheitsleistungen ermäßigt - die Ermäßigung gilt nicht für Beiträge deren Berechnungsgrundlage die steuerfreien Einkünfte (Erträge) gemäß Art. 21, 52, 52a und 52c sowie Beiträge, deren Bemessungsgrundlage Einkünfte sind, aus denen nach den Vorschriften der Abgabenordnung auf die Steuererhebung verzichtet wurde. Die Höhe des Krankenversicherungsbeitrags, um den die Steuer ermäßigt wird, darf 7,75 % der Bemessungsgrundlage dieses Beitrags nicht überschreiten.

Wie ist die Erstattung von Versicherungsprämien zu begleichen?

Alle Arten von Einkünften unterliegen der Besteuerung mit der Einkommensteuer, mit Ausnahme der in Art. 21, 52, 52a und 52c und die Einkünfte, aus denen die Steuererhebung nach den Vorschriften der Abgabenordnung aufgegeben wurde.

Der Begriff des Betriebseinkommens ist in Art. 14 Sek. 1 des PIT-Gesetzes. Diese Bestimmung sieht vor, dass die fälligen Beträge, auch wenn sie nicht tatsächlich eingegangen sind, als Einkünfte aus nichtlandwirtschaftlicher Tätigkeit gelten, abzüglich des Wertes der zurückgegebenen Waren, gewährte Rabatte und Rabatte.

Zu den Einkünften zählen auch Geld- und Barwerte, die dem Steuerpflichtigen im Kalenderjahr entgegengenommen oder zur Verfügung gestellt wurden, sowie der Wert erhaltener Sachbezüge und anderer unentgeltlicher Zuwendungen.

Bei Sozialversicherungsbeiträgen hat der Unternehmer je nach bisheriger Ansiedlung zwei Möglichkeiten für seine Ansiedlung:

  • Hat der Steuerpflichtige die gezahlten Beiträge als steuerlich abzugsfähige Kosten angerechnet, handelt es sich bei den eingezogenen Beiträgen um Einkünfte aus gewerblicher Tätigkeit. Diese Einnahmen sind nach dem Zeitpunkt des tatsächlichen Geldeingangs zu erfassen;

  • in einer Situation, in der der Steuerpflichtige gemäß Art. Gemäß § 20 Abs. 1 PIT-Gesetz sind diese Mittel als sonstige Einkünfte zu klassifizieren. Der Steuerpflichtige sollte sie bei der Erstellung der Jahreserklärung für das Jahr berücksichtigen, in dem er eine Rückerstattung der gezahlten Leistungen erhalten hat.

Einkünfte aus dieser Tätigkeit sind die Beiträge an den Arbeitsfonds, die im Zusammenhang mit der ausgeübten Geschäftstätigkeit als steuerlich abzugsfähige Kosten eingestuft werden. Diese Einkünfte sind am Tag ihrer Erzielung im Steuerbuch der Einnahmen und Ausgaben auszuweisen und nach den allgemeinen Grundsätzen mit anderen Einkünften aus der Betriebsführung abzurechnen.

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Zu der Steuer, die in der Steuererklärung für das Steuerjahr, in dem diese Umstände eingetreten sind, ausgewiesen wird, sind jedoch die bereits gezahlten und abgezogenen Krankenversicherungsbeiträge hinzuzurechnen.

Diese Position wird von den Finanzbehörden bestätigt, ein Beispiel dafür ist die individuelle Auslegung des Leiters des Ersten Finanzamts in Lublin vom 7. Dezember 2006, Az. P-3-415-28 / 06, wo wir lesen können:

(...) Auslagenersatz (im vorliegenden Fall Auslagenersatz des Herrn für Beiträge zur Sozialversicherung und zum Arbeitsfonds) ist in der allgemeinen Verfügung der zitierten Bestimmung des Arb. 14 Sek. 2 Punkt 2 des Gesetzes.Die Erstattung von Beiträgen zur Sozialversicherung und zum Arbeitsfonds, die Sie bisher als steuerlich abzugsfähige Kosten berücksichtigt haben, stellt daher Einkünfte aus nichtlandwirtschaftlicher Erwerbstätigkeit dar. (...)

Basierend auf Artikel. 45 Sek. 3a Nummer 1 des Einkommensteuergesetzes sind Sie verpflichtet, im Falle der Erstattung von bereits gezahlten und abgezogenen Krankenversicherungsbeiträgen in der Steuererklärung (...) für das Steuerjahr, in dem diese Umstände eingetreten sind, zu zuzüglich der Steuer, berechnet nach Art. 27, die zuvor abgezogenen Beträge.

Zusammenfassend stellen die im Jahr 2006 zurückgezahlten Beiträge zur Sozialversicherung und zum Arbeitsfonds Einkünfte aus gewerblicher Tätigkeit dar und werden am Tag der Erzielung des Einkommens mit anderen Einkünften aus dieser Tätigkeit verrechnet. Andererseits werden die 2006 zurückgezahlten Beiträge zur Krankenversicherung zu der in der Steuererklärung für 2006 (...) berechneten Steuer hinzugerechnet.